2011 wurden in Russland die Delikte „Beleidigung“ und „Verleumdung“ von Straftatbeständen in Ordnungswidrigkeiten umgewandelt, die seitdem nicht mehr strafrechtlich verfolgt, sondern nur noch mit Bußgeldern in unterschiedlichen Höhen sanktioniert werden. Diese Änderung, die als Liberalisierung galt, hatte der damalige Präsident Russlands, Dmitri Medwedew, höchstpersönlich vorgeschlagen:
Im neuen Gesetzesprojekt wird eine „Dekriminalisierung einer Reihe von Taten“ vorgenommen, erklärte das Staatsoberhaupt. Unter anderem sollen solche Artikel wie „Beleidigung“ und „Verleumdung“ nun als Ordnungswidrigkeit und nicht mehr als Straftat betrachtet werden.
Das Gesetzesprojekt wurde angenommen, die alten Artikel des Strafgesetzbuches durch entsprechende neue Artikel im Gesetzbuch über Ordnungswidrigkeiten ersetzt. Je nach Schwere der Beleidigung bzw. Verleumdung und nach Status des Beleidigten oder Verleumdeten (Normalbürger, Beamte, juristische Personen) werden unterschiedlich hohe Bußgelder erhoben – von 3000 Rubel bis zu 500.000 Rubel. Besonders teuer kommt es, Veteranen oder Armeeangehörige zu beleidigen. (Die Verleumdung oder „Diskreditierung der russischen Streitkräfte“ ist seit März 2022 sogar wieder eine Straftat, für die man bis zu 15 Jahre Lagerhaft bekommen kann.)
Wenn man in diesen Tagen liest, was Dmitri Medwedew an Beleidigungen auf seinem Telegram-Kanal austeilt, könnte man fast vermuten, er habe sich diese Strafmilderung in weiser Vorausschau selbst verordnet. Oder mit den Worten eines russischen Staatsanwaltes:
Die Zuordnung von Verleumdung oder Beleidigung zur Kategorie der Ordnungswidrigkeiten gehört zum Prozess der weiteren Humanisierung der Strafgesetzgebung, durch die man die negativen Folgen für Personen, die nach den gültigen Artikeln zur Rechenschaft gezogen werden, minimieren kann.
Im Folgenden habe ich eine Auswahl von Medwedews „Ordnungswidrigkeiten“ gegenüber Wolodymyr Selensky übersetzt, die er auf seinem Telegram-Kanal zwischen September 2022 und Mai 2023 veröffentlicht hat.
Dmitri Medwedew (Foto: RussiaActually/Twitter)
12. Mai 2023
Die Kreatur in Grün hat allen im Kreml den Tod gewünscht. Und zwar nicht von eigener Hand.
Wer auf welche Weise sterben wird, ist uns nicht bekannt, denn Gottes Wege sind unerforschlich. Aber der Drogensüchtige in Kiew hat die besten Chancen, von eigener Hand zu sterben. Abzukratzen durch feigen Selbstmord. Wie Hitler, der Hundegift geschluckt hat.
3. Mai 2023
Nach dem heutigen Terroranschlag (= die Drohnen über dem Kreml, d. Ü.) bleibt keine andere Möglichkeit als die physische Beseitigung Selenskys und seiner Clique.
Man braucht ihn nicht einmal mehr für die Unterschrift unter der Urkunde der bedingungslosen Kapitulation. Hitler hat sie, wie man weiß, auch nicht unterschrieben. Es wird sich schon irgendein Stellvertreter von der Art eines Sitzpräsidenten Admiral Dönitz finden …
29. April 2023
Der Kiewer Köter kläfft weiterhin wie besessen. Der Speichel läuft ihm über die behaarte Schnauze, damit seine Herren seine Kampfqualitäten erkennen.
3. Februar 2023
Gestern wurde der Patient in Grün aus dem Krankensaal für Kiffer von der Gynäkologentante besucht, die tut, als wäre sie der Oberarzt von Europa. (Gemeint ist Ursula von der Leyen.)
26. Januar 2023
Die alberne Operettenfigur im verdreckten grünen T-Shirt ist zu 1000 % von den Waffen der Nato und dem Geld des Westens abhängig. Ohne sie würde weder die Ukraine noch er selbst samt seiner Kamarilla auch nur einen Tag länger überleben.
Dieses Geschöpf ist nicht einmal mehr ein Clown, sondern nur ein Zirkushündchen, ein Pudel, der zu Füßen seines Dompteurs sitzt und kläfft, wenn der in die Hände klatscht.
Screenshot von Medwedews Telegram-Kanal
13. Dezember 2022
Der durchgeknallte blutige Clown verlangt von der EU, sie solle Delegationen zu Objekten kritischer Infrastruktur in die Ukraine schicken. Offenbar will er, dass die Europäer dort als menschlicher Schutzschild sitzen. Um diese Trottel ist es nicht schade, aber es sieht ganz so aus, als würden ihm die ukrainischen Soldaten als Kanonenfutter nicht genügen. Frisches Blut muss her.
17. November 2022
Alle sind das Kiewer Regime gründlich leid. Besonders den Neurotiker Selensky, der ständig auf der Klaviatur der Emotionen spielt, winselt, herummotzt und immer neue Almosen an Geld und Waffen erpresst. Er führt sich auf wie ein hysterisches Kind mit Entwicklungsstörungen.
6. Oktober 2022
Selensky hat erklärt, präventive Atomschläge gegen Russland seien unumgänglich. An diesem Idioten sollten höfliche Psychiater mal eine präventive Schädeltrepanation durchführen.
12. September 2022
Ein gewisser Selensky hat gesagt, dass er keinen Dialog mit Leuten führen werde, die ihm Ultimaten stellen. Die jetzigen „Ultimaten“ sind ein Klacks gegen die Forderungen der Zukunft. Und die kennt er: totale Kapitulation des Kiewer Regimes zu den Bedingungen Russlands.
